Mitgliedervoten in Braunschweig und Cadenberge
15.03.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Am vergangenen Wochenende fanden die vierte und die fünfte Vorstellungsrunde der KandidatInnen für den SPD-Landesvorsitz in Braunschweig und Cadenberge statt. Damit ist nun Halbzeit in der Reihe der Regionalkonferenzen. Zeit für einen Zwischenstand und eine kurze Halbzeitbilanz.
Röttgen täuscht die Menschen
15.03.2010 | 0 Kommentare
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Jetzt lässt Umweltminister Röttgen die Katze endlich aus dem Sack: Nach dem Willen der CDU und FDP soll der hochradioaktive Atommüll, der bei der Stromerzeugung übrig bleibt, im Salzstock Gorleben für ewige Zeiten gelagert werden. Röttgen spricht zwar von weiterer Bergwerks-Erkundung, aber damit verschleiert er nur, dass er den Weiterbau meint.
CDU reitet totes Pferd
11.03.2010 | 0 Kommentare
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Die Befragung des ehemaligen Bundesumweltministers Sigmar Gabriel (SPD) im Asse-Untersuchungsausschuss des Niedersächsischen Landtages hat am Donnerstag zu einer Blamage der CDU-Fragesteller geführt. „Gabriel hatte zu Beginn seiner Ausführungen die konstruktive Zusammenarbeit mit Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) beim Übergang des Betriebs der Asse vom überforderten Helmholtz-Zentrum München zum BfS gelobt“, erläuterte SPD-Ausschussobmann Detlef Tanke.
Mitgliedervotum bei SPD-Regionalkonferenz in Lüneburg
11.03.2010 | 0 Kommentare
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Bei der dritten von zehn Regionalkonferenzen der niedersächsischen SPD am gestrigen Mittwochabend in Lüneburg haben wieder mehr als 200 SPD-Mitglieder für ihre Favoritin oder ihren Favoriten für den Landesvorsitz gestimmt. Dabei verteilten sich di
Schünemann wollte persönlich über Einbürgerung entscheiden
10.03.2010 | 0 Kommentare
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Als „abenteuerlich und unglaubwürdig“ hat Wolfgang Jüttner, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, die aktuellen Einlassungen des Innenministeriums zum Einbürgerungsfall Jannine Menger-Hamilton bezeichnet. „Innenminister Schünemann lässt den Eindruck vermitteln, sein Haus habe die Interessen von Frau Menger-Hamilton verteidigt.
Freier Internetzugang ist Grundrecht
10.03.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Eine „notwendige Warnung“ an die Europäische Kommission nannte der zuständige SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange, die heute vom Europäischen Parlament verabschiedete Resolution zu den hinter verschlossenen Türen stattfindenden ACTA-Verhandlungen - ein internationales Abkommen, das Produktfälschungen und Urheberrechtsverletzungen begrenzen soll.
