Kommunalpolitik

SPD-Schepsdorf: Stadt entscheidet gegen den Ortsrat

Die SPD-Ortsratsmitglieder in Schepsdorf sind darüber verstimmt, dass der Wirtschafts- und Grundstücksausschuss der Stadt Lingen eine Entscheidung des Ortsrates nicht respektiert hat. Im Ortsrat Schepsdorf stand die Entscheidung eines Grundstückverkaufes an. Bereits vor der Kommunalwahl 2011 hatte der Ortsrat eindeutig darauf hingewiesen, dass das Grundstück nicht veräußert werden soll.

Dennoch hat die Verwaltung dieses Grundstück zum Verkauf angeboten und gehofft, dass der neu gewählte Schepsdorfer Ortsrat den damaligen Beschluss schon kippen wird.

In der SPD Schepsdorf sowie mehrheitlich im Ortsrat hat man gute Gründe, warum dieses Grundstück nicht verkauft werden soll. „Hier geht es um das Ortsbild von Schepsdorf, um den Schutz des Landschaftsschutzgebietes vor einer gewerblichen Nutzung und um den Schutz von Nachbarn und anderen Gewerbetreibenden“, brachte das SPD-Ortsratsmitglied Sabine Hantke-Singh ihren Ärger zum Ausdruck. „Unverständlich ist aber auch, dass diese sensible Grundstücksangelegenheit nicht in einer gemeinsamen Sitzung von Ortsrat und dem zuständigen Wirtschafts- und Grundstücksausschuss erörtert wurde“, stellte Peter Stellmach fest.

Dass die Mehrheit der Ausschussmitglieder im Wirtschafts- und Grundstücksausschusses und damit die CDU diese Abstimmung nicht respektiert und gegenteilig entschieden habe, verärgert die SPD-Ortsratsfraktion sehr. "Wir fragen uns, welchen Stellenwert haben die Ortsräte denn überhaupt noch, wenn unsere Mehrheitsentscheidungen von den Stadtratsgremien nicht beachtet werden", so Bernhard Bendick, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadratsfraktion.

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