Parteileben, Kommunalpolitik

SPD-Bundesvize spricht in Lingen über Flüchtlinge

Lingen. Flüchtlinge und sozial schwache Menschen nicht gegeneinander auszuspielen – dieser Ansatz hat sich am Samstag wie ein roter Faden durch den SPD-Bezirksparteitag Weser-Ems in Lingen gezogen. Auch Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender Bundesvorsitzender der Sozialdemokraten, griff in seiner Gastrede das Thema auf.

SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel war Gastredner auf dem Bezirksparteitag Weser-Ems der Sozialdemokraten. Zu seiner Rede gratuliert ihm die Bezirks- und Fraktionsvorsitzende der SPD im Niedersächsischen Landtag Hanne Modder. Rechts im Bild der Nordhorner SPD-Landtagsabgeordnete Gerd Will. Foto: Wilfried Roggendorf

„Niemand darf gegeneinander ausgespielt werden. Dieses Spiel von Seehofer darf nicht aufgehen“, forderte der Hesse. In Artikel 1 des Grundgesetzes stehe, die Würde des Menschen ist unantastbar, und nicht, die Würde des Deutschen sei unantastbar. Es müsse neuer bezahlbarer Wohnraum sowohl für Flüchtlinge, und für alle, die ihn bräuchten, geschaffen werden.

Schäfer-Gümbel begrüßte, dass Merkel die Flüchtlingsfrage zur Chefsache gemacht habe. Die Zuständigkeit in das Kanzleramt zu verlagern, sei angesichts dessen, dass Innenminister de Maizière ständig neue Diskussionen entfache, statt Beschlüsse umzusetzen, richtig. Es sei keine Schande, die Frage „Wie geht es mit den Flüchtlingen weiter?“ zu stellen. Eine Schande sei es jedoch, diese Frage mit Ausgrenzung und Abschottung zu beantworten, kritisierte der SPD-Bundesvize den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, der sich am rechten Rand positioniere. … Text u. Foto: © Wilfried Roggendorf / LT

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Bildergalerie: © SPD Lingen / Andreas Kröger