Übersicht

Meldungen

Zusammenhalt – von Rom bis Visselhövede

Am Freitag eine Privataudienz beim Papst in Rom, am Samstag ein Abstecher zum Niedersächsischen Schützenbund nach Visselhövede – so ein MP-Leben ist ausgesprochen bunt und vielfältig. Aber einen Zusammenhang gibt es da nicht, oder? Doch, den gibt es sehr wohl.

Landtagswahlen – vor einem Jahr und gestern

15. Oktober – das war doch was? Richtig, vor genau einem Jahr waren Landtagswahlen in Niedersachsen. Diesen Wahlen waren spannende Monate vorangegangen: Übertritt einer Grünen-Abgeordneten zur CDU-Landtagsfraktion und Verlust der parlamentarischen Mehrheit von Rot-Grün, Selbstauflösung des Landtages und Festsetzung vorzeitiger…

CETA live

Wahrscheinlich haben viele CETA schon wieder vergessen. CETA, das ist das Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada, über das vor gerade einmal zwei Jahren hefitig gestritten worden ist. Die Kritiker von CETA hatten befürchtet, dass mit einem solchen Abkommen…

Moorbrand

Im Emsland ist man im Sommer Moorbrände durchaus gewohnt, aber im Moment kämpfen bei Meppen über 2000 Einsatzkräfte gegen einen besonders schwierigen Brand dieser Art. Weil ein Raketentest im staubtrockenen Moor durchgeführt worden ist, die Löschgeräte ausgefallen sind und die…

Verfassung schützen

Die Vorgänge in Chemnitz haben viele Leute richtig durchgeschüttelt. Das kann doch nicht wahr sein, denken sie, dass Ausländer und Andersdenkende angefeindet werden und sich kaum noch auf die Straße trauen. Anlass für eine solche Sorge hat es übrigens auch…

Bild: Dirk Bleicker

Baustellen-Nerv

Ministerpräsidenten muss man sich als fahrendes Volk vorstellen. Ein kleiner Ausschnitt aus der letzten Woche: Am Montag in den Landkreis Osnabrück (über die BAB 2), am Dienstag nach Celle, am Mittwoch nach Ostfriesland (über die BAB 7), am Donnerstag noch…

Chemnitz und die Deutsche Scholle

Der Montag war für mich der Tag der Gegensätze. Nach dem Tod eines Mannes durch eine Messerattacke in Chemnitz und darauf folgenden Hetzjagden auf Ausländer ging es dort (und geht es leider immer noch)  drunter und drüber.

Den Spiegel vorgehalten

Was ist eigentlich aus der Netz-Aktion #metwo geworden, die vor ein paar Wochen jede Menge Aufregung ausgelöst hat? Betroffene sollten kurz und knapp ihre Erfahrungen mit Alltagsrassismus berichten, und das haben sie massenweise getan. Auf 250…

Bild: Henning Scheffen (http://www.scheffen.de/)

Drei Wochen Kita-Gebührenfreiheit

Mit Franziska Giffey eine Kita zu besuchen, macht Spaß. Unsere neue Bundesfamilienministerin kommt gut an, bei den ganz Kleinen genauso wie bei den Großen. Das war deutlich zu spüren, als wir in der letzten Woche zusammen eine Kindertagesstätte in der…

Hate Speech

Am vorletzten Wochenende hatte ich dem Berliner Tagesspiegel ein Interview gegeben, in dem es unter anderem um die Frage ging, ob Deutschland ein Rassismus-Problem hat. Ich finde ja, und diese Meinung hat viele Reaktionen ausgelöst – zustimmende und ablehnende. So…

Scherbenhaufen in der Nachspielzeit

Eines steht mal fest: Die politische Nachspielzeit der diesjährigen Fußballweltmeisterschaft dauert in Deutschland länger als die aktive Teilnahme unserer Nationalmannschaft, für die bekanntlich nach der Vorrunde Schluss gewesen ist. Aber es geht nicht etwa um den Neuaufbau nach einem ziemlichen…

Pflegenotstand

Gäbe es eine Hitliste der unterschätztesten politischen Themen, würde ich auf den Sieger wetten: Die Misere mit der Altenpflege würde mit weitem Abstand siegen, da bin ich mir sicher. Dieses Thema brennt Millionen von Menschen unter den Nägeln. Warum das…

Auszeit!

Mit zwei Wochen eines schönen Urlaubs im Hinterkopf (Wandern in den Apennien und dann ein paar Tage Nixtun in der Toskana) sollte man die Politik in Deutschland völlig entspannt betrachten können – eigentlich. Aber irgendwie klappt das in diesem Jahr…

Die Kaputtmacher

Das Wort zur letzten Woche stammt für mich von Martin Luther (und die Landwirte mögen mir verzeihen): „Die Welt ist wie ein betrunkener Bauer. Hilft man ihm auf der einen Seite in den Sattel, fällt er auf der anderen wieder…

SPD-Bezirk Weser-Ems debattiert über Erneuerung

Erneuerung ist angesagt bei der SPD, die Debatte darüber läuft auch im Bezirk Weser-Ems. Um Meinungen und Positionen zusammenzutragen, praktische Vorschläge für die politische Arbeit zu bündeln und sich außerhalb einer strengen Tagesordnung auszutauschen, hatte der Bezirksvorstand nach Wardenburg eingeladen.

Was hat die Stadt von der Grundsteuer?

SPD-Fraktion fordert höheren Anteil an der Grundsteuer. Die Grundsteuer wird in den Medien als die konjunkturunabhängige und unverzichtbare Einnahmequelle der Kommunen bezeichnet. Dabei unterliegt die Grundsteuer einer Umlagesystematik, so dass nur ein geringer Anteil im städtischen Haushalt verbleibt.