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Europa

SPD Lingen wird Martin Schulz unterstützen

Überrascht und erfreut hat der SPD Ortsverein Lingen auf die Entscheidung reagiert, das Martin Schulz Kanzlerkandidat und Vorsitzender der SPD wird. „Wir haben großen Respekt vor der Entscheidung von Sigmar Gabriel nicht selbst anzutreten“ sagt Andreas Kröger, Ortsvereinsvorsitzender.

Deutsch-belgische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder schockiert über Anschläge in Brüssel – Die stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Belgischen Parlamentariergruppe bekundet Solidarität mit Belgien

Berlin. Am heutigen Morgen erschütterten nach aktuellen Meldungen zwei Explosionen den Flughafen von Brüssel. Eine weitere Explosion ereignete sich nahe der U-Bahnstation Maelbeek. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. De Ridder, stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe, zeigt sich schockiert über die Anschläge. Sie bekundet ihre tiefe Solidarität mit den Menschen in Belgien und ihr Beileid für die Opfer.

Modder: Land handelt entschlossen für schnelle Flüchtlings-Versorgung

Ministerpräsident Stephan Weil hatte gestern verkündet, die Kommunen in Niedersachsen mit 180 Millionen Euro zu stärken und die Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen zu verdoppeln. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder: „Die Landesregierung handelt entschlossen, um Flüchtlinge in Niedersachsen schnell unterbringen und gut versorgen zu können.“

Karlspreis 2015 für Martin Schulz

Der Sozialdemokrat und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz erhielt am 14.05.2015 den renommierten Karlspreis. Im Krönungssaal des Aachener Ratshauses wurde dem 59jährigen leidenschaftlichen Kämpfer für die europäische Demokratie diese international hoch anerkannte Auszeichnung verliehen.

Aktive Strukturpolitik in Weser-Ems geht nur europäisch

Leer. - Am 25. Mai wählen die EU-Bürgerinnen und Bürger ein neues Europäisches Parlament. Zum Start der heißen Phase des Wahlkampfs machen der SPD Europaabgeordnete Matthias Groote und die SPD Bezirksvorsitzende Johanne Modder auf den Stellenwert der Europapolitik für die Region Weser-Ems aufmerksam.

SPD will Europa neu denken!

Die Delegierten des SPD-Bezirks Weser-Ems haben sich auf dem Berliner Bundesparteitag auf einen entschiedenen Europawahlkampf eingeschworen. Nach der leidenschaftlichen Rede des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel zog Andreas Kröger aus der Weser-Ems-Delegation am Sonntag außerdem eine positive Bilanz des Mitgliedervotums und äußerte sich zuversichtlich zu der Arbeit der SPD in der Regierung.

„Europa ja, aber anders!“ – SPD bereitet Europawahl 2014 vor

Die Bundestagswahl steht erst noch vor der Tür, doch die Parteien nehmen schon den nächsten Wahltermin ins Visier: Voraussichtlich am 25. Mai 2014 wird ein neues Europaparlament gewählt. Die Sozialdemokraten aus dem Emsland und der Grafschaft Bentheim bestimmten jetzt ihre Delegierten für die Kandidatenkür, die auf Bezirksebene im Herbst ansteht.

SPD-Bundestagskandidatin Daniela De Ridder startet im Internet durch

Bad Bentheim, Informieren, austauschen und diskutieren: Dafür stehen die Interpräsenzen von Dr. Daniela De Ridder, der SPD-Bundestagskandidatin für die Grafschaft Bentheim und Mittelems. Die 50-Jährige erweitert ihr Kommunikationskonzept für den Wahlkampf um eine Website www.daniela-de-ridder.de und einen Facebook-Auftritt.

Altenlingen: SPD fordert Aufzug für Kita

Auf der nächsten Sitzung des Ortsrates Altenlingen wird die SPD einen Antrag auf Einbau eines Personenaufzuges in der Kindertagesstätte St. Elisabeth stellen. Die Kindertagesstätte wurde im letzten Jahr im großen Umfang renoviert und umgebaut.

EU-Vorschlag: jährlicher TÜV wird von SPD abgelehnt

Europaabgeordneter Matthias Groote und der Landtagskandidat Andreas Kröger wehren sich gegen zusätzliche Belastung, die besonders den ländlichen Raum treffen. Der EU-Vorschlag, Pkw ab dem siebten Betriebsjahr jährlich vom TÜV zu überprüfen, sorgt für Unruhe. Landtagskandidat Andreas Kröger sieht darin eine weitere Belastung.

„Wir müssen die Avantgarde sein“

Um das Vertrauen von Wählern zu gewinnen, müsse die SPD mit soliden Versprechen „ihre Regierungsfähigkeit belegen “, forderte SPD-Finanzexperte Peer Steinbrück. Der Leitantrag „Fortschritt und Gerechtigkeit: Wirtschaftlicher Erfolg, solide Finanzen und sozialer Zusammenhalt“ sei ein solcher Beleg, so der ehemalige Finanzminister. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

SPD beschließt europapolitischen Leitantrag – „Wir sind die deutsche Europapartei“

Die SPD will die politische Einigung Europas vorantreiben, um die Handlungsfähigkeit zu stärken. Mit großer Mehrheit beschlossen die Delegierten den Leitantrag des Parteivorstandes. Dazu gehört, wirtschafts- und finanzpolitisch enger zusammenzuarbeiten und mehr demokratische Legitimation. „Entscheidend ist ein klarer Wille und ein Bauplan“, warb Frank-Walter Steinmeier zuvor um Zustimmung.

Europa-Appell von Altkanzler Helmut Schmidt – „Hilfsbereitschaft ist unerlässlich“

Gleich zu Beginn des SPD-Bundesparteitags ein Höhepunkt: Altkanzler Helmut Schmidt spricht in einer bewegenden Rede zu den Delegierten und Gästen des Parteitages. In seinem Plädoyer für Europa ruft er den Genossinen und Genossen zu: „Lasst uns dafür kämpfen, dass die historisch einmalige Europäische Union aus ihrer gegenwärtigen Schwäche gestärkt hervorgeht.“