Übersicht

Kommunalpolitik

Lingener SPD wird ihren Mitgliedern vorschlagen Dieter Krone als Oberbürgermeisterkandidaten zu unterstützen.

Oberbürgermeister Dieter Krone hat auf der Ratssitzung am 23. November 2017 auf Nachfrage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD, Andreas Kröger, erklärt, dass er bei der kommenden Oberbürgermeisterwahl 2018 nochmals für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Lingen (Ems) kandidieren wird. Dabei bat Dieter Krone um größtmögliche Unterstützung.

Landkreis soll Musterprojekt Lili-Bus unterstützen.

Die Lingener SPD fordert, dass die Kosten des Lili-Busses in Zukunft nicht allein von der Stadt Lingen (Ems) getragen werden. Die Lingener SPD-Stadtratsfraktion möchte zusammen mit dem SPD Ortsverein Lingen (Ems) per Resolution den Stadtrat dazu bewegen den Kreis Emsland aufzufordern, das besondere Alleinstellungsmerkmal und die kreisweite Bedeutung des Lili-Busses zu rkennen und zu fördern.

SPD berät städtischen Haushalt 2018

Auf ihrer Klausurtagung hat sich die SPD-Stadtratsfraktion mit dem städtischen Haushalt 2018 beschäftigt. Die Sitzung fand in den Räumen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DBG) an der Kaiserstraße in Lingen statt. Dr. Bernhard Bendick, Vorsitzender der SPD-Fraktion, wies in seiner Begrüßung auf die zwischen März und Mai 2018 stattfindenden Betriebsratswahlen hin, bei denen die Gewerkschaften den Kandidaten mit Rat und Tat zur Verfügung stehen.

Gibt Oberbürgermeister parteiliche Unabhängigkeit auf?

SPD-Ortsverein und SPD-Stadtratsfraktion lehnen den Eintrag von Wahlkämpferin Angela Merkel in das Goldene Buch der Stadt Lingen ab. Das Goldene Buch dient nach Auffassung der SPD-Fraktion ausschließlich für herausragende Persönlichkeiten, die die Stadt ohne Eigennutz besuchen. Durch den Eintrag wird das Abstandsgebot vor Wahlen nicht beachtet.

Stephan Weil zu Besuch beim SV Olympia Laxten

Lingen. Beeindruckt hat sich am Samstag der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil von der ehrenamtlichen Arbeit beim SV Olympia Laxten gezeigt. Viel Lob von Weil gab es insbesondere für das Inklusionsprojekt im Team der „Lucky Löwen“.

Andreas Kröger als stellvertretender Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Emsland wiedergewählt

Börger. Mit scharfen Angriffen gegen die CDU und die in die CDU-Landtagsfraktion gewechselte ehemalige Grünen-Abgeordnete Elke Twesten ist die emsländische SPD bei ihrem Kreisparteitag am Samstag in der Postschänke in Börger in die heiße Phase des Wahlkampfes gestartet. Mit überwältigender Mehrheit als Vorsitzende wiedergewählt wurde Andrea Kötter.

Zech: Ingenieurbüro der Spitzenklasse – Menschliche Nase sticht Technik aus

Persönliche Risikobereitschaft, den Schritt in die Selbstständigkeit zu wagen, Vertrauen in die selbstgesteckten Ziele und die Zuversicht, für den Kunden immer eine maßgeschneiderte Lösung anbieten zu können, standen Paten bei der Gründung der Ingenieurgesellschaft Zech mit Sitz in Lingen am Hessenweg. Mittlerweile ist das Ingenieurbüro auf die stattliche Größe von 72 Mitarbeitern gewachsen.

Ziele fehlen: Familien stehen im Regen

Verwundert ist die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lingen über die Forderung der CDU-Stadtratsfraktion, schnellst möglich zusätzliche Kindergartenplätze zu schaffen. Dabei hatte die SPD bereits in der Haushaltsdebatte darauf hingewiesen, dass der Anteil der Kinderbetreuungsplätze rückläufig ist und akuter Handlungsbedarf besteht.

Rede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2017 der Stadt Lingen

Bevor die Verwaltung ihren Haushaltsvorschlag den Fraktionen zur Beratung und Abstimmung vorlegt, sollte sie sich die Fragen stellen, welche Ziele stehen an und mit welchen Mitteln über welchen Zeitraum sollen sie umgesetzt werden? Das heißt nach unserer Auffassung, zuerst müssen die Ziele formuliert werden. Wer dann das vorgelegte Werk genauer betrachtet, wird feststellen, Ziele formulieren ist nicht gerade die Stärke der Verwaltung. Daher ist für uns die Beratung besonders schwer gewesen.

SPD fordert Gespräch des Oberbürgermeisters mit Betriebsräten

Den ersten Mai als Tag der Arbeit nimmt die SPD-Stadtratsfraktion zum Anlass, die Verwaltung aufzufordern, nicht nur die Schaffung neuer Arbeitsplätze im Auge zu haben sondern auch die Qualität der neuen Arbeitsplätze zu berücksichtigen. Inwieweit die Arbeitsbedingungen, die Entlohnung, die Tarifbindung und die Familienfreundlichkeit in der Wirtschaftsförderung bei der städtischen Förderung neuer Arbeitsplätze eine Rolle spielen, ist den politischen städtischen Gremien nicht bekannt.

SPD fordert Förderung wie in der Wirtschaftsförderung

Mit einer dritten Säule will die SPD-Stadtratsfraktion die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum beschleunigen. Dies geht aus einem Antrag der Fraktion an den Rat der Stadt Lingen hervor, der auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung gesetzt werden soll.

SPD Lingen fordert Schnellbuslinie

Die niedersächsische Landesregierung hat ein Förderprogramm für den Aufbau eines Schnellbusnetzes vorgestellt. In dieses Programm sollen jährlich 10 Millionen fliessen. Unter den 35 möglichen Strecken, die das niedersächsische Verkehrsministerium genannt hat, ist auch die Strecke Lingen-Nordhorn. Für diese Strecke gibt es zwar schon einen Linienbusverkehr, dieser fährt Montags bis Freitags von 6.55 bis 19.05 im Stundentakt und hat 25 Haltepunkte. Der Schnellbus würde an diesen Tagen und am Samstag stündlich von 6 – 22 Uhr fahren und das bei zwei Haltepunkten. “Wir glauben das dieses Angebot gerade für Berufspendler und Studenten attraktiv sein wird” sagt Andreas Kröger, Vorsitzender des SPD Ortsverein Lingen.

Olaf Lies kommt nach Lingen

Der niedersächsische Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Olaf Lies, kommt am 8. Februar nach Lingen. Auf dem Programm steht ein Besuch der Lingener Tafel, die in diesem Jahr ihr 20 jähriges Bestehen feiert.

SPD Lingen freut sich über Abschaffung der Kita-Gebühren

Die Ankündigung der SPD Niedersachsen, die Kita-Gebühren abzuschaffen, hat der Vorstand des SPD Ortsverein Lingen erfreut zur Kenntnis genommen: „Das ist ein bildungspolitischer Meilenstein und eine Entlastung für junge Eltern. Die Abschaffung der Gebühren dient der frühkindlichen Bildung genauso wie der Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, sagt Andreas Kröger, Ortsvereinsvorsitzender.

SPD-Lingen gegen Pkw-Maut

„So war das nicht abgemacht“ sagt Andreas Kröger, Vorsitzender des SPD Ortsverein Lingen, im Hinblick auf die im Koalitionsvertrag getroffenen Abmachungen bezüglich der Einführung einer PKW Maut auf deutschen Autobahnen. Dort steht ganz klar, dass kein Fahrzeughalter in Deutschland durch die Maut eine Mehrbelastung erfährt.