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Steuern und Finanzen

Rede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2017 der Stadt Lingen

Bevor die Verwaltung ihren Haushaltsvorschlag den Fraktionen zur Beratung und Abstimmung vorlegt, sollte sie sich die Fragen stellen, welche Ziele stehen an und mit welchen Mitteln über welchen Zeitraum sollen sie umgesetzt werden? Das heißt nach unserer Auffassung, zuerst müssen die Ziele formuliert werden. Wer dann das vorgelegte Werk genauer betrachtet, wird feststellen, Ziele formulieren ist nicht gerade die Stärke der Verwaltung. Daher ist für uns die Beratung besonders schwer gewesen.

SPD steht Rede und Antwort

Am Samstag den 21.11.2015 wird der SPD-Ortsverein ab 11:00 Uhr einen Informationsstand vor dem Lookentor in der Lingener Innenstadt einrichten. Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstandes, Stadträte und Ortsräte werden dort den Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Themen Rede und Antwort stehen.

SPD Fraktion: Haushaltsrede 2013 – Haushalt 2013 eine lahme Ente

Herr Vorsitzender, Herr Oberbürgermeister, meine lieben Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr geehrte Damen und Herren, die heutige Abschlusssitzung des Haushaltes 2013 ist vergleichbar mit einem feierlichen Vertragsabschluss. Der Oberbürgermeister hat soeben das Vertragswerk gewürdigt und die dort festgeschriebenen Projekte und Ziele erläutert.

SPD Fraktion: Haushaltsrede 2012

Meine Damen und Herren, mit der heutigen Ratssitzung wird der Haushalt 2012 formell beschlossen. Wir legen fest, was in diesem Jahr an Aufgaben übernommen, weitergeführt oder an neuen Projekten in Angriff genommen werden sollen. Während auf der einen Seite die Bürgerinnen und Bürger die Beschlüsse zu ihren Anliegen als Selbstverständlichkeit hinnehmen, warten auf der anderen Seite Bürgerinnen und Bürger, teilweise seit Jahren, auf die Umsetzung der zugesagten und als dringlich eingestuften Maßnahme.

Jusos Lingen: Emslandarena und Steuererhöhungen am „point of no return*“!?!

Lingen. Mit Befremden verfolgen die Jusos Lingen die aktuelle Diskussion, welche den Bau der Emslandarena wegen einer möglicherweise bevorstehenden Steuererhöhung in Frage stellt. "Beim Bau der Arena ist längst der "point of no return"* überschritten. Die Entscheidung, ob die Arena gebaut werden soll, wurde bereits Ende 2010 getroffen und die Mittel für die Arena stehen seit langem in den aktuellen Planungen.

SPD-Fraktion: Stadt soll alle Einnahmequellen überprüfen

Lingen. Die jetzt von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Steuerhebesätze für die Gewerbesteuer und für die Grundsteuer trifft nach Aussage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lingen jede Bürgerin und jeden Bürger in der Stadt unabhängig von seiner privaten Leistungsfähigkeit. „Eine Ausweitung, beziehungsweise ein Erhalt des städtischen Leistungsangebotes, ist nach der Steuererhöhung wegen der Systematik bei der Steuerumlage nachhaltig nicht garantiert.

SPD: Kasernenzaun für Umzäunung der Emslandarena nutzen

Die Diskussion um die Erweiterung der Zaunanlage um die Emslandarena und den zusätzlichen Kosten hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lingen ausführlich auf der letzten Fraktionssitzung diskutiert. Die Fraktion steht zu dem Projekt aber auch zu dem vom Rat beschlossenen Kostenrahmen.

Europa-Appell von Altkanzler Helmut Schmidt – „Hilfsbereitschaft ist unerlässlich“

Gleich zu Beginn des SPD-Bundesparteitags ein Höhepunkt: Altkanzler Helmut Schmidt spricht in einer bewegenden Rede zu den Delegierten und Gästen des Parteitages. In seinem Plädoyer für Europa ruft er den Genossinen und Genossen zu: „Lasst uns dafür kämpfen, dass die historisch einmalige Europäische Union aus ihrer gegenwärtigen Schwäche gestärkt hervorgeht.“

CDU kürzt Zuschuss an Sportverein

Prioritätensetzung nicht nachvollziehbar Lingen.- In seiner letzten Sitzung hat der Ortsrat Holthausen-Biene auf Vorschlag der CDU den jährlichen Zuschuss für die Jugendarbeit des SV Holthausen-Biene von 2.500 Euro um 250 Euro gekürzt. Begründet wurde das mit einer zurzeit wirksamen Haushaltssperre.

SPD berät Haushaltssituation

Nachtragshaushalt und Konsolidierungskonzept dringend notwendig Lingen.- In einer mehr als dreistündigen Sondersitzung hat sich die SPD-Stadtratsfraktion mit der finanziellen Situation der Stadt Lingen (Ems) befasst. Stadtkämmererin Dr. Claudia Haarmann erläuterte den Sozialdemokraten eine lange Liste von Einnahme- und Ausgabepositionen und…

Lingener SPD kritisiert Diätenerhöhung im Landtag

Instinktlosigkeit bei den Abgeordneten Lingen.- Heftige Kritik an der im Nieders. Landtag mit Stimmen von CDU, FDP und SPD beschlossenen Diätenerhöhung hat jetzt die Lingener SPD geäußert. „Es ist instinktlos eine Erhöhung der Abgeordnetenbezüge zu beschließen wenn gleichzeitig umfangreiche Sparkonzepte…

Finanzierbarkeit der EL-Arena prüfen

Detaillierte Analyse gefordert Lingen.- Die Finanzierbarkeit der Emsland-Arena muss nach Ansicht der Lingener SPD-Stadtratsfraktion angesichts der verschlechterten Finanzlage der Stadt Lingen (Ems) einer detaillierten Prüfung unterzogen werden. „Dabei müsen ausser den Baukosten auch die Kosten der laufenden Unterhaltunge untersucht werden.

Steuersituation ohne Panik analysieren

Geplante Investitionen müssen auf den Prüfstand Lingen.- Der unerwartete Einbruch bei den Gewerbesteuern in Lingen soll nach Ansicht der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lingen (Ems) nicht zu Hektik und übereilten Schlüssen bei den Verantwortlichen der Stadt führen. Ein Blick…

Haushalt 2010 setzt keine Akzente

SPD-Anträge allesamt abgelehnt Lingen.- Zur bevorstehenden Verabschiedung des Haushaltes 2010 hat die SPD insgesamt neun Änderungsanträge eingebracht, um neue Akzente in der städtischen Politik zu setzen. Diese gut begründeten Anträge werden als finanzierbar angesehen.

Welchen Nutzen hat Lingen von der Grundsteuer?

Von einem Euro verbleiben 1,4 Cent in Lingen Lingen.- In einer Analyse der städtischen Einnahmen hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lingen (Ems) festgestellt, dass die von der Konjunktur unabhängigen Grundsteuern A und B als Einnahme der Stadt nahezu…

„Delle“ im Haushalt bestätigt Jusos

LINGEN. Die Jusos Lingen sehen sich nach dem Bericht über eine „Delle“ im Finanzhaushalt der Stadt Lingen und der Bürgerversammlung vom 19. August in ihrer Ablehnung gegenüber der geplanten Emslandarena bestätigt.